Bericht über die Aufstellungsversammlung „dieBasis-Celle-Uelzen“ am 08.05.2021 in Winsen

Der Jahrestag der Befreiung vom Faschismus steht, abgesehen vom Datum, insofern in Verbindung mit der Aufstellungsversammlung, als „dieBasis“ vor totalitären Entwicklungen warnt und für die Unveräußerlichkeit der Grundrechte eintritt. Beides ist durchaus aktuell.

In der Eröffnungsrede heißt der Vorsitzende alle Mitglieder herzlich willkommen. Aufgrund des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus wurde der Opfer der Faschisten, der Handlanger und der Mitläufer mit einer Schweigeminute gedacht. Mit der Fragestellung „Haben die Deutschen aus der Geschichte gelernt?“ stellte er den Bezug zur Gegenwart insofern her, als totalitäre Tendenzen sich bereits erneut etablieren.
Unter falscher Prämisse habe die Exekutive die Verfassung auf den Kopf gestellt, denn es gebe kein „Killervirus“. Das sogenannte „Infektionsschutzgesetz“ sei ein Vorschaltgesetz für das Grundgesetz. Es ermächtige die Exekutive dazu, die Menschenrechte nach ihrem Gutdünken zu manipulieren.
Dagegen stehe „dieBasis“ auf und fordere Frieden und Freiheit, sowie eine Basisdemokratie statt der Elitenherrschaft. Ihre Ziele erstrebe „dieBasis“ gleichzeitig auf parlamentarischem und außerparlamentarischem Wege.

Für die Bewerbung und Ausübung eines Mandates trug Reinhart einige Gedanken und Anregungen vor. Er empfahl Realitätssinn bzgl. der Chancen für die Erringung eines öffentlichen Mandats und die Umsetzung der Parteiziele. Hervorgehoben wurde die Bedeutung der Erweiterung des Öffentlichkeitsraums für „dieBasis“ aufgrund des Wahlkampfes.
Im Anschluss eröffnete er nacheinander und separat die Aufstellungsversammlungen zu den in diesem Jahr anstehenden Wahlen.
In seinem Schlusswort dankte er allen Mitgliedern für ihren Mut, sich zur Kandidatur zu stellen, und wünschte allen Gewählten viel Erfolg bei den Wahlen.
Sein Dank galt allen, die an der Veranstaltung aktiv mitgewirkt haben, insbesondere Ralph für seine fachkundige Unterstützung. Dank sprach er auch allen aus, die bisher mit Geldspenden, Sachleistungen oder Arbeitseinsatz „dieBasis-celle-uelzen“ gefördert haben.
Schließlich warb er für weitere Geldspenden, da die Mitgliedsbeiträge anteilig noch nicht vom LV an den KV
überwiesen wurden und auch nicht für den Unterhalt der anstehenden Aktivitäten ausreichten.

Im Ausklang wurde Reinharts Vorschlag angenommen, am 29.05.21 zur selben Zeit am selben Ort eine weitere Kreisverbandsversammlung abzuhalten. Unter dem Titel „Politik im Widerstand“ wird eine Diskussion persönlicher Gedanken und Auffassungen stattfinden, um das gegenseitige Verständnis zu fördern und die Gemeinschaft zu stärken.

Das Ergebnis der Aufstellungsversammlung sei im Folgenden knapp dargestellt:

Unsere Kandidatin für das Direktmandat zum Bundestag des Wahklkreises 44, Bianca Höltje, ist Grundschulrektorin.

In einer ausführlichen persönlichen Stellungnahme warnt sie vor den dramatischen Folgen der Corona-Maßnahmen für die Kinder und sieht sich im Widerspruch zwischen der Umsetzung der Verordnungen und Erlasse in Bezug auf Corona einerseits und ihrer beruflichen Fürsorgepflicht für die Kinder andererseits.

Aufgrund ihrer Verweigerung von Selbsttests hat sie ein Betretungsverbot der Schule erhalten. Der Schulträger hat mit der Änderung der Passwörter für Emails und Cloud Unberufenen ihre Kontakte zugänglich gemacht. Weitere dienstrechtliche Konsequenzen wurden ihr angedroht.

In der Aufstellungsversammlung für die kommunalen Wahlen hat „dieBasis“ am 8. Mai 2021
insgesamt 19 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt:

Landkreis Uelzen/Stadt Uelzen:
Norbert Schmidt, Olga Gotwich, Sylwester Bialczak

Landkreis Celle/Stadt/Gemeinde Celle:
Dietmar Sander, Thage Jensen, Marcel Rieger, Valerie Baudouin-Sander, Melanie Meeger,
Joachim Düwel, Tanja Düwel, Irmhild Heinz, Stefan Hartsch, Dagmar Paul, Andreas Löffl,

Stadt Bergen/Gemeinde Eschede, Faßberg, Südheide:
Bianca Höltje, Michael Rolfs, Ina Rolfs, Peter Florek, Sandra Kaersten (parteilos)