Protagonisten und Sympathisanten der „Celle steht auf“ Demonstrationen haben auf ihren
Kundgebungen stets behauptet, dass man in diesem Land seine Meinung nicht mehr frei äußern
könne, ohne teils erhebliche persönliche Nachteile aufgrund einer kritischen Meinungsbekundung zu
erfahren. Anlässlich der Demonstrationen am 1. Mai in Celle konnte diese Auffassung jedoch
eindrucksvoll widerlegt werden.
Der Kreisvorsitzende des DGB in Celle, Dirk Garvels,
konnte an diesem Tage ganz frei und unbedarft, von
der Presse unkommentiert und vom anwesenden
Publikum der DGB-Demonstration mit Applaus
bedacht, seinen Standpunkt äußern, dass die
Menschen, die anderenorts zu gleicher Zeit gegen die
geltenden Corona-Regeln protestierten, [Zitat] „der
letzte Dreck“ sind (Bericht in der Celleschen Zeitung
vom 3. Mai 2021, „Sorgen um Generation Corona“
Seite 9).
Wenn eine solche Aussage, die über eine simple
Beleidigung hinausgehend schon an die Tür der
Volksverhetzung zu klopfen wagt, ungestraft und
billigen Beifall heischend in aller Öffentlichkeit
getätigt werden kann, dann steht es um die
Meinungsfreiheit vielleicht doch gar nicht so schlecht,
wie angenommen.
Wenn mittlerweile „Hass und Hetze“ im Internet zwar per Gesetz strafrechtlich verfolgt wird, man aber derartige, offen zum Besten gegebene Äußerungendie man eigentlich nur als gesellschaftlichen Rassismus titulieren kann – gänzlich ohne rechtliche oder mediale Konsequenzen darbieten darf, dann herrscht in Deutschland doch sicherlich kein Mangel an Freiheit beim Ausdruck der Gesinnung und der persönlichen Sichtweise.
Wenn es „gelingt“, die Überzeugungen andersdenkender Menschen nicht nur nicht zu teilen, geschweige denn zu tolerieren, sondern darüber hinaus diese Teile der Bevölkerung in herablassender Weise zu beleidigen und zu diffamieren, sie gar auf eine Stufe mit Müll, Schutt und Abfall zu stellen, ohne sich inhaltlich mit ihnen auseinandersetzen zu müssen, dann besteht kein Zweifel daran, dass heutzutage wirklich jeder Gedanke ohne Folgen in Worte gefasst werden darf.
Wenn selbst die Gewerkschaften, die dereinst für die sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Belange zahlreicher Bevölkerungsgruppen als Bollwerk gegenüber dem Staat an- und eingetreten und deren Mitgliederzahlen seit Jahren rückläufig sind, es zustande bringen, Teile ihres nicht mehr so zahlreichen Klientel herabzuwürdigen und sowohl gefahr- als auch ruchlos zu diskriminieren, dann ist die Meinungsvielfalt doch nach wie vor überaus existent.
Vielleicht sollte man den Initiatoren und Veranstaltern der „Celle steht auf“- Bewegung vielmehr nahelegen, ihre Demonstrationen zukünftig einfach unter dem Namen #DreckLivesMatter anzumelden. Dann wäre ihnen die wohlwollende mediale, öffentliche und politische Aufmerksamkeit und Anteilnahme sicher gewiss. Dann müssten sie sich wahrscheinlich auch nicht mehr länger als gesellschaftliche Verschmutzung betiteln und verbal abwerten lassen. Dann würden weder An- noch Abstandsregeln eine Rolle spielen und müsste man auch nicht an düstere Zeiten in der Geschichte dieses Landes erinnert werden.
Doch das ist nur die persönliche Ansicht des Verfassers, deren Inhalt durch unsere garantierte Meinungsfreiheit absolut gedeckt sein und sicher folgenlos bleiben dürfte. Oder?
Dirk. G. Bach-Runter
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